Wirtschaft brauch klare Regeln – unser Wirtschaftskonzept

Unser Wirtschaftssystem ist wie ein endloses und hochkomplexes Gesellschaftsspiel. Jeder Teilnehmer verfolgt eigene Ziele und hat unterschiedliche Startbedingungen. Manche sind damit bessergestellt als andere, können Absprachen Treffen oder sich anderweitig einen unfairen Vorteil verschaffen. Daher braucht jedes Spiel Regeln. Genau diese Aufgabe übernimmt die Politik im Wirtschaftssystem.

Sie hat dort einzugreifen, wo das Spiel aus dem Ruder läuft, d.h. wo der Markt versagt. Dabei stehen zahlreiche Eingriffsmöglichkeiten zur Verfügung. Gängige Mittel sind Steuern, Subventionen, Gesetze und im internationalen Bereich beispielsweise Zölle. All diese Möglichkeiten haben einen gewissen Effekt, eine sogenannte Lenkungswirkung.

Wir Junge Liberale achten genau auf diese Wirkung. Denn nicht alle Regeln verbessern das Spiel. Eine kluge Wirtschaftspolitik muss also entscheiden, welche Maßnahmen für alle akzeptabel und im Optimalfall sogar vorteilhaft sind. Pauschalen Verboten stehen wir beispielsweise skeptisch gegenüber, da diese zahlreiche Nachteile mit sich bringen.

Ein Beispiel ist die einseitige Förderung bestimmter Technologien im Fahrzeugbau. Bundes- wie Landesregierung setzen einseitig auf die Elektromobilität und verteufeln den Verbrennungsmotor, dementsprechend wird erstere mit aller Macht gefördert und letzterer nach und nach faktisch verboten. Dieses Vorgehen widerspricht einem wichtigen Grundsatz unserer Auffassung von Wirtschaftspolitik: Der Staat ist nicht der bessere Unternehmer!

Wir Junge Liberale stehen für eine sozial-ökologische Marktwirtschaft, in der jede Idee die Chance hat sich unter fairen Wettbewerbsbedingungen durchzusetzen. Egal ob Elektro, Wasserstoff oder e-Fuel, eine kluge Wirtschaftspolitik gibt das Ziel vor, überlässt es aber den vielen kreativen Köpfen im Land den besten Weg dahin zu finden. Natürlich muss auch hier ein gewisser Druck zur Transformation ausgeübt werden, beispielsweise durch einen möglichst weit gefassten Emissionshandel. Dieser belohnt nachhaltig wirtschaftende Unternehmen und sorgt dafür, dass sich weniger umweltfreundliche Unternehmen um dieses Problem kümmern müssen, um weiter wettbewerbsfähig zu bleiben.

Es braucht also klare Regeln. Regeln nehmen aber dann überhand, wenn sie die Mehrzahl von Unternehmungen eher bremsen als ihnen zu nützen. Beispielsweise wird es da zu viel, wo ein Handwerker mehr Zeit im Büro zur Erfüllung der zahlreichen Vorgaben als bei seinen Kunden verbringt. Gerade kleine Betriebe belastet unsere auswuchernde Bürokratie sehr.
Das Gleiche gilt für die Unternehmensgründung. Hat jemand eine gute Idee, muss es ihm oder ihr doch so einfach wie möglich gemacht werden diese in die Tat umzusetzen! Denn wir brauchen innovative Unternehmen so dringend wie nie, damit auch die Arbeitsplätze der Zukunft in Deutschland sein werden.

Ein Schritt auf diesem Weg ist die regelmäßige Überprüfung unnötiger Regularien, damit im Privaten und in der Wirtschaft mehr Zeit für das Wesentliche bleibt. Ein Beispiel: Warum muss eine Krankschreibung in Papierform ausgehändigt werden? Der digitale Weg spart Zeit, Geld und schont die Umwelt. Auch das ist Wirtschaftspolitik. Gerade im Zeitalter der Digitalisierung gilt es bestehendes zu überprüfen und zu aktualisieren.

Fazit: Regeln sind auch in der Wirtschaftspolitik wichtig und sorgen für faire Verhältnisse. Übertreiben darf man es aber nicht, sonst gerät das Spiel ins Stocken.

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Max Kristmann

Landesvorsitzender Junge Liberale Baden-Württemberg

Masterstudent Economic and Business Analytics

Jahrgang
1998
Und sonst so?
Max hätte sehr gerne ein Minischwein als Haustier.
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